Guatemala an einem Wendepunkt?

Hoffnung und Wut – das treibt die Menschen in Guatemala in diesen Tagen an. In allen Städten des Landes sind Tausende auf der Straße. Sie fordern den Rücktritt von Präsident Otto Pérez Molina, ein Ende der Korruption, eine Wahlrechtsreform und eine Verfassungsänderung. Guatemalta wird von einer kleinen Elite mit oligarchisch-militärischem Hintergrund regiert, mafiose Strukturen haben die staatlichen Einrichtungen fest im Griff.

Losgetreten wurde diese friedliche bürgerliche Revolution durch die Aufdeckung von Korruptionsskandalen durch die CICIG, der UNO-Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala.

Ihr Mandat wurde von der derzeitigen Regierung auf Druck der USA verlängert. Sie wurde 2006 eingerichtet, um die guatemaltekische Justiz in der Durchsetzung von Gesetzen zu stärken. Sie besitzt diplomatische Immunität und arbeitet in Abstimmung mit der guatemaltekischen Staatsanwaltschaft.

Nachdem die Vizepräsidentin auf Grund Millionen veruntreuter Gelder im Zollsektor ihren Hut nehmen musste, wurden gestern die Spitzenvertreter der guatemaltekischen Sozialversicherung verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen, unter dem Einfluss von Millionen von Schmiergeldzahlungen Verträge mit Dialyse-Unternehmen abgeschlossen zu haben. Deren unsachgemäße Arbeit hat im Jahr 2015 bereits 13 Menschen das Leben gekostet.

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