Agrotreibstoffe

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Die Nachfrage nach Agrarprodukten wird seit geraumer Zeit nicht nur durch Trends bei Nahrungs- und Futtermitteln beeinflusst, sie wird vor allem auch durch die steigende Nutzung für energetische und stoffliche Zwecke angetrieben. Vor allem in den USA und der Europäischen Union wird die Nutzung von biogenen Treibstoffen durch Beimischungsquoten, Steuererleichterungen und andere Subventionsformen forciert.

Um die selbst auferlegten Beimischungsquoten von Agrotreibstoffen erfüllen zu können, ist die EU auf Importe aus Drittstaaten angewiesen. Das Potenzial für den Anbau von Biomasse für die energetische Verwendung ist zudem insgesamt beschränkt. Gegenwärtig beträgt der Flächenbedarf für die Verwendung von Agrotreibstoffen in Österreich bereits rund 340.000 Hektar und somit rund ein Viertel der österreichischen Ackerfläche. Ein Großteil davon wird importiert.

Neben zahlreichen umwelt- und entwicklungspolitischen Organisationen haben auch Weltbank, OECD, FAO, oder die EU-Kommission in verschiedenen Studien vor den sozialen und ökologischen Auswirkungen der derzeitigen Agrotreibstoff-Beimischungspolitik der EU gewarnt. Sie haben auch bereits mehrmals dazu aufgefordert, die Beimischungsquoten zu überdenken und zu verringern. Weiters wird gefordert, Subventionen und Steuererleichterungen für die Agrotreibstoffproduktion auszusetzen.

Forderungen:

  • Ab 2020 sollen Agrotreibstoffe aus Ackerpflanzen keine Subventionen auf österreichischer und europäischer Ebene mehr erhalten. Diese Forderung erstreckt sich auch auf Förderungen der Produktion, der Verarbeitung und des Vertriebs sowie auf Steuererleichterungen. Damit wird die globale Konkurrenzsituation zwischen Nahrungsmittel- und Agrotreibstoffproduktion entschärft.
  • Die Europäische Kommission wird dazu aufgefordert eine umfassende menschenrechtliche, soziale und ökologische Evaluierung der Umsetzung der Erneuerbaren–Energien–Richtlinie vorzunehmen. Damit soll die EU ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachkommen und die Verwendung von sozial, menschenrechtlich und ökologisch bedenklichen biogenen Treibstoffen unterbinden.
  • In den herangezogenen Klimabilanzen sind alle relevanten Treibhausgasemissionen zu berücksichtigen. Diese Forderung bezieht sich insbesondere auf die Berücksichtigung von indirekten Landnutzungsänderungen (ILUC), die gegenwärtig nur einer Berichtspflicht unterliegen